© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 52/18 / 21. Dezember 2018

Ratlos in den Rahen
Bundeswehr: Wegen eines Korruptionsfalls ist die Zukunft des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ ungewiß / Untersuchungsausschuß wegen Berater-Affäre kommt
Peter Möller

Eigentlich sollte am Montag kräftig gefeiert werden: Die Marine wollte den 60. Geburtstag ihres legendären Segelschulschiffs „Gorch Fock“ festlich begehen. Doch die Sause fiel ins Wasser. Denn knapp eine Woche zuvor war bekanntgeworden, daß gegen einen Mitarbeiter des Marinearsenals in Wilhelmshaven, der mit der seit Anfang 2016 andauernden Sanierung des Großseglers befaßt ist, wegen Korruptionsverdachts ermittelt wird. Bis die Vorwürfe geklärt sind, liegt die Feier auf Eis.

Ohnehin geht es dem Geburtstagskind derzeit so schlecht, daß nicht sicher ist, ob der Stolz der deutschen Marine überhaupt jemals wieder in See stechen wird. Ursprünglich sollte die Generalüberholung der Dreimastbark auf der Elsflether Werft an der Wesermündung gut vier Monate dauern und rund zehn Millionen Euro kosten. Doch da bei den Arbeiten an dem 1958 in Hamburg gebauten Schiff immer mehr Schäden zum Vorschein kamen, stiegen die Kosten auf mittlerweile 135 Millionen Euro. 

Merz wird als möglicher Minister gehandelt

„Wie es bei alten Schiffen so ist, hat sich im Laufe der Zeit herausgestellt, daß doch irgendwie mehr an dem Schiff zu machen ist, als ursprünglich geschätzt wurde“, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff, am Montag vor der Bundespressekonferenz. „Die Kostenschätzungen haben sich irgendwie auffällig in die Höhe geschraubt.“ Im Zusammenhang mit den laufenden Untersuchungen werde auch die Kostensteigerung noch einmal genauer unter die Lupe genommen.

Nachdem am Wochenende Meldungen über eine mögliche Außerdienststellung der „Gorch Fock“ für Aufsehen gesorgt hatten, kündigte Flosdorff für diesen Donnerstag ein Treffen der Verantwortlichen an, um sich über den Stand der Renovierung und die Zukunft des Schiffes zu unterhalten. Eine Entscheidung, ob die „Gorch Fock“ tatsächlich außer Dienst gestellt wird, werde 2018 aber nicht mehr fallen. In Kreisen der Marine wird ein solch radikaler Schritt für unwahrscheinlich gehalten, da an der Ausbildung des Offiziernachwuchses auf einem Segelschiff festgehalten werden soll und ein Neubau erst in zehn bis 15 Jahren einsatzfähig wäre. 

Auch auf einer anderen Baustelle läuft es derzeit ganz und gar nicht im Sinne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Die Affäre um die Beschäftigung von Unternehmensberatern in ihrem Haus wird nun doch Thema eines Untersuchungsausschusses. Das hat von der Leyen ihrer ehemaligen Staatssekretärin Katrin Suder zu verdanken. Die einstige McKinsey-Frau, mit der die Praxis der externen Berater im Verteidigungsministerium überhaupt erst in Schwung kam, war von der CDU-Politikerin in den Bendlerblock geholt worden, um vor allem die Rüstungsbeschaffung zu optimieren. Vergangene Woche nun weigerte sich Suder, vor dem Verteidigungsausschuß zu der Beraterpraxis auszusagen. Für FDP, Grüne und Linkspartei war das der Anlaß, einen Untersuchungsausschuß zu fordern, dessen Einladung Suder dann nicht ablehnen könnte. Eine Forderung, die zuvor schon die AfD-Fraktion erhoben hatte. Deren verteidigungspolitischer Sprecher Rüdiger Lucassen, merkte denn auch an, man hätte einen solchen Ausschuß schon viel früher haben können.

Für von der Leyen dürfte das kommende Jahr ungemütlich beginnen. Nicht zu ihrer Beruhigung beitragen dürften die Spekulationen, die durch das vorweihnachtliche Regierungsviertel geistern. Auf der Suche nach einer Möglichkeit, Friedrich Merz (CDU) mit einem politischen Amt zu versorgen, sei auch, so heißt es, das Verteidigungsministerium für den verhinderten CDU-Vorsitzenden im Gespräch.